Grundschule Martinsried

Einsteinstr. 13

82152 Martinsried


Tel: 089/895 26 7 0

Fax: 089/895 26 7 111


Email:

info@grundschule-martinsried.de

Datenschutzerklärung


Diese Datenschutzerklärung bezieht sich auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen dieses Internetauftritts, einschließlich der dort angebotenen Dienste.

Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten können Sie uns unter den unten genannten Kontaktdaten erreichen.


Allgemeine Hinweise

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen


Grundschule Martinsried

Einsteinstr. 13

82152 Martinsried

Tel:  089 / 89 52 67 0

Fax: 089 / 89 52 67 111

Datenschutzbeauftragte:

info@grundschule-martinsried.de


USt-Identifikationsnummer (gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz)



Verantwortlich für den Inhalt:

Margit Baran-Lander, Rektorin


Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Sie erreichen unseren behördlichen Datenschutzbeauftragten unter:

Der Behördliche Datenschutzbeauftragte der Grundschule Martinsried


Markus Fauth

Datenschutzbeauftragter München-Land

Mittelschule Haar, St.-Koinrad-Str. 7, 85540 Haar

Telefon: 089 43746300

Telefax: 089 4374630111

E-Mail: markusfauth@t-online.de


Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben die Auffassungen und Erkenntnisse der genannten Personen wieder.


Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten


Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

Soweit Sie in eine Verarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.


Empfänger von personenbezogenen Daten

Soweit Ihre Daten elektronisch verarbeitet werden, erfolgt der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme durch

(Name Auftragsverarbeiter)

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können Protokolldaten auf Grundlage von Art. 12 des Bayerischen E-Government-Gesetzes an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden (näheres siehe unter „Protokollierung“).


Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Ihre Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen für zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist.


Rechte der betroffenen Person

Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als Betroffener nachfolgende Rechte zu:

- Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).

- Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).

- Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen, sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).

- Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).

- Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

Ausführlichere Informationen zu diesen Rechten erteilt Ihnen auch unser behördlicher Datenschutzbeauftragter.


Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:


Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München  

Adresse:  Wagmüllerstraße 18, 80538 München  

Telefon:  089 212672-0  

Telefax:  089 212672-50  

E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de

Internet: https://www.datenschutz-bayern.de/


Besondere Hinweise zum Internetangebot


Technische Umsetzung

Unser Webserver wird durch (Name Auftragsverarbeiter) betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher in unserem Auftrag durch (Name Auftragsverarbeiter) verarbeitet:

Name Auftragsverarbeiter:

Postanschrift:  

E-Mail:


Protokollierung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

- Datum und Uhrzeit der Anforderung

- Name der angeforderten Datei

- Seite, von der aus die Datei angefordert wurde

- Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)

- verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem

- vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners

- übertragene Datenmenge.


Variante 1:

Nach Ende der Verbindung werden diese Daten gelöscht.


Variante 2 :

Nach Ende der Verbindung werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen.


Variante 3 (Regelfall im Behördennetz):

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen.  

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik werden diese Daten auf Grundlage von Art. 12 des Bayerischen E-Government-Gesetzes an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet.


Aktive Komponenten

Variante 1

Im Informationsangebot der veröffentlichenden Behörde werden keine aktiven Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls verwendet.


Variante 2

Im Informationsangebot der/des (Bezeichnung öffentliche Stelle) werden aktive Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls verwendet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.



Fotoaufnahmen

Im Rahmen unserer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit werden bei Veranstaltungen und Terminen Fotos aufgenommen, auf denen Sie gegebenenfalls erkennbar zu sehen sind. Der Aufnahme und/oder einer Veröffentlichung können Sie widersprechen.

Bitte nutzten Sie für Ihren Widerspruch die oben genannten Kontaktdaten.




Cookies

Variante 1

Wir setzen und verwenden keine Cookies.


Variante 2

Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden von uns Cookies (kleine Dateien) auf Ihrer Festplatte gespeichert, die für die Dauer Ihres Besuches auf der Internetseite gültig sind. Wir verwenden diese ausschließlich dazu, Sie während Ihres Besuchs unserer Internetseite zu identifizieren. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren, diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden. Nach Ende Ihres Besuches werden diese Cookies automatisch wieder von Ihrer Festplatte gelöscht.


Variante 3

Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden von uns Cookies (kleine Dateien) auf Ihrer Festplatte mit einer Gültigkeitsdauer von …. Monate/Jahre gespeichert. Wir verwenden diese ausschließlich dazu, Sie bei diesem und weiteren Besuchen unserer Webseite zu identifizieren. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren, diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden.


Möglicher Zusatz zu den Varianten 2 und 3:

Folgende Dienste sind allerdings nur nutzbar, wenn Sie uns die Möglichkeit zur Speicherung von Cookies geben:

(…)


Einbindung von YouTube-Videos und SocialPlugins

Beim Besuch unserer Internetseite werden über eine sogenannte Zwei-Klick-Lösung Zusatzdienste von YouTube und SocialPlugins (z.B. Twitter, Facebook und Google+) angeboten. Beim ersten Aufruf der Website werden keine Daten an die Betreiber übermittelt. Erst nachdem die Nutzer auf (Name Internetadresse) durch einen entsprechenden Klick in das Opt-In-Verfahren eingewilligt haben, werden ab sofort und bei jedem weiteren Besuch Daten (unter anderem die URL der aktuellen Seite sowie die IP-Adresse des Nutzers) an den jeweiligen Betreiber übertragen. Als Nutzer können Sie damit selbst entscheiden, ob sie der Aktivierung dieser Angebote und der Datenübermittlung zustimmen. Der Nutzer kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen und durch den entsprechenden Klick auf der Homepage die weitere Datenübermittlung an die Betreiber unterbinden (Opt-In-Verfahren).

Einbindung von YouTube-Videos

Auf unserer Webseite sind Videos der externen Videoplattform YouTube eingebunden. Standardmäßig werden dabei lediglich deaktivierte Bilder des YouTube-Kanals eingebettet, die keine automatisierte Verbindung mit den Servern von YouTube herstellen. Damit erhält der Betreiber beim Aufruf der Webseiten keine Daten vom Benutzer.

Sie können selbst entscheiden, ob die YouTube-Videos aktiviert werden sollen. Erst wenn Sie das Abspielen der Videos mit Klick auf „Dauerhafte Aktivierung“ freigeben, erteilen Sie die Einwilligung, dass die dafür erforderlichen Daten (unter anderem die Internetadresse der aktuellen Seite sowie die IP-Adresse des Anwenders) an den Betreiber übermittelt werden.

Um die vom Nutzer gewünschte Einstellung zu speichern, wird von uns ein Cookie gesetzt, das die Parameter abspeichert. Beim Setzen dieser Cookies werden von uns allerdings keine personenbezogenen Daten gespeichert, sie enthalten lediglich anonymisierte Daten zur Anpassung des Browsers. Anschließend sind die Videos aktiv und können vom Nutzer abgespielt werden. Möchten Sie das automatische Laden der YouTube-Videos wieder deaktivieren, können Sie unter dem Datenschutz-Symbol das Häkchen für die Zustimmung wieder entfernen. Damit werden auch die Einstellungen des Cookies aktualisiert.

Einbindung von Facebook-Like-Button

Standardmäßig werden lediglich deaktivierte Buttons eingeblendet, die noch keinen Kontakt mit den Servern von Facebook herstellen. Erst wenn Sie mit einem zweiten Klick Ihre  Einwilligung erklären, wird die Verbindung hergestellt und Ihr „Like“ an Facebook übertragen. Nur wenn Sie bei Facebook bereits angemeldet sind, wird Ihr „Like“  ohne ein weiteres Fenster übermittelt.



Vorlesefunktion

Wir möchten möglichst vielen Nutzern einen breiten und auf die individuellen Bedürfnisse abgestimmten Zugang zu unserer Homepage ermöglichen. Im Sinne der Barrierefreiheit wird daher auf der Homepage eine Vorlesefunktion angeboten.

Bei Nutzung dieser Vorlesefunktion werden die dafür erforderlichen technischen Daten (wie z. B. Browsereinstellungen) übermittelt an die Firma:

Name und Kontaktdaten der Firma


Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme; Reichweitenmessung)


Variante 1

Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nicht eingesetzt.


Variante 2  (Opt-In)

Wir verwenden eine 2 Klick-Lösung: Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nur eingesetzt, wenn Sie durch einen entsprechenden Klick in das Opt-In-Verfahren eingewilligt haben. Beim ersten Aufruf der Internetseite werden keine Daten an die Betreiber übermittelt. Erst nachdem Sie durch einen entsprechenden Klick in das Opt-In-Verfahren eingewilligt hat, werden ab sofort und bei jedem weiteren Besuch Ihre IP-Adresse erst anonymisiert und anschließend von uns ausgewertet oder an Dritte zur Auswertung übermittelt.

Hinweis: Wir empfehlen aus Gründen der Rechtssicherheit diese Variante (vgl. Entschließung der Datenschutzkonferenz vom 26.4.2018).


Variante 3 (Opt-Out)

Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nur in anonymisierter Form eingesetzt. Ihre IP-Adresse wird dafür zunächst anonymisiert und erst dann von uns ausgewertet oder an Dritte zur Auswertung übermittelt. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.



Erhebung weiterer Daten

Soweit Sie in unserem Internetauftritt persönliche oder geschäftliche Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften, etc.) eingeben, werden diese ausschließlich für die Übersendung der gewünschten Informationen oder die im Formular genannten Zwecke verwendet. Ihre Daten werden dabei auf dem Transport unter Verwendung einer Software (SSL) verschlüsselt und sind vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Die Nutzung der dort angebotenen Serviceleistungen und Dienste erfolgt auf freiwilliger Basis.

Sie können sich regelmäßig unseren Newsletter zusenden lassen. Ihre E-Mail-Adresse wird für den Versand des Newsletters gespeichert und nur zum Zweck der Versendung verarbeitet.

Die Zusendung des Newsletters können Sie jeder selbst wie folgt beenden:

(…)

Ihre E-Mail-Adresse wird dann automatisch gelöscht.


Bei einer Bestellung von Veröffentlichungen werden Ihre Kontaktdaten nur zum Zweck der Zusendung der bestellten Veröffentlichungen verarbeitet. Spätestens ein Jahr nach der Bestellung werden Ihre Daten bei uns gelöscht.

Falls zutreffend: Ihre Adresse und Ihre Bestellung werden zur Abwicklung an die mit dem Versand beauftragte Firma ……………..weitergeleitet.


Elektronische Post (E-Mail)

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden.

PGP-verschlüsselte E-Mails an uns können Sie an folgende E-Mail-Adresse senden (allgemeine Poststellen-Adresse oder anderes technisch geeignetes Postfach ergänzen). Den benötigten PGP-Kommunikationsschlüssel (Public Key) können Sie vom zentralen PGP-Keyserver des Bayerischen Behördennetzes unter der Adresse "pgp-keyserver.bayern.de" abrufen. Informationen zur kostenlos als Download verfügbaren Verschlüsselungssoftware „GpG4Win“, die im Auftrag des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik entwickelt wurde, erhalten Sie auf der Website http://www.gpg4win.de/. Die Einrichtung von PGP zur Kommunikation mit der Bayerischen Verwaltung wird in der dort abrufbaren Broschüre (PDF) näher beschrieben.


Ggf. Hinweis zu anderen angebotenen öffentlichen Verschlüsselungsverfahren


Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir uns zur Beantwortung Ihrer schutzwürdiger Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.







Datenschutzerklärung

Technische Umsetzung

Unser Web-Server wird durch Host Europe GmbH, Welserstraße 14, 51149 Köln betrieben.


Protokollierung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

- Datum und Uhrzeit der Anforderung

- Name der angeforderten Datei

- Seite, von der aus die Datei angefordert wurde

- Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)

- verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem

- vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners

- übertragene Datenmenge.

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen. Die Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck und in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken verarbeitet; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.


Cookies

Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden von uns Cookies (kleine Dateien) auf Ihrer Festplatte gespeichert, die für die Dauer Ihres Besuches auf der Internetseite gültig sind. Wir verwenden diese ausschließlich dazu, Sie während Ihres Besuchs unserer Internetseite zu identifizieren. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren, diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden. Nach Ende Ihres Besuches werden diese Cookies automatisch wieder von Ihrer Festplatte gelöscht.


Aktive Komponenten

Im Informationsangebot der veröffentlichenden Behörde werden aktive Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls verwendet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.


Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme)

Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nur in anonymisierter Form eingesetzt. Ihre IP-Adresse wird dafür zunächst anonymisiert und erst dann von uns ausgewertet oder an Dritte zur Auswertung übermittelt. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.


Elektronische Post (E-Mail)

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden. Verschlüsselte

E-Mails können wie folgt an uns gesandt werden:

PGP-verschlüsselte E-Mails an uns können Sie an folgende E-Mail-Adresse senden info@grundschule-martinsried.de . Den benötigten PGP-Kommunikationsschlüssel (Public Key) können Sie vom zentralen PGP-Keyserver des Bayerischen Behördennetzes unter der Adresse "pgp-keyserver.bayern.de" abrufen. Informationen zur kostenlos als Download verfügbaren Verschlüsselungssoftware „GpG4Win“, die im Auftrag des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik entwickelt wurde, erhalten Sie auf der Website http://www.gpg4win.de/. Die Einrichtung von PGP zur Kommunikation mit der Bayerischen Verwaltung wird in der dort abrufbaren Broschüre (PDF) näher beschrieben.

Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können und ob Sie – falls dies nicht möglich ist – mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir uns zur Beantwortung Ihrer schutzwürdiger Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.


Wenn Sie noch Fragen zum Datenschutz im Zusammenhang mit dieser Internetseite haben, können Sie sich an (ergänzen um den laut Impressum verantwortlichen Ansprechpartner, eine andere intern bestimmte Organisationseinheit oder um Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten) wenden.


Mögliche zusätzliche Hinweise:

Der behördliche Datenschutzbeauftragte hat diese Internetseite im Hinblick auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften überprüft und freigegeben. Bei ihm können Sie auch in unser Verfahrensverzeichnis Einsicht nehmen, in dem alle Verfahren enthalten sind, mit denen bei uns personenbezogene Daten verarbeitet werden. Auf Antrag erhalten Sie Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten und können unrichtige Daten berichtigen lassen (Art. 10 und 11 Bayer. Datenschutzgesetz). Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, können Sie auch eine Sperrung oder Löschung der gespeicherten Daten verlangen (Art. 12 Bayer. Datenschutzgesetz). Weitere Informationen zum Thema Datenschutz finden Sie auch auf den Internetseiten des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz (www.datenschutz-bayern.de).


Erläuterungen

Allgemeines

Das Impressum ist nach § 5 Abs. 1 Satz 1 des Telemediengesetzes (TMG) leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten, die Datenschutzerklärung muss nach § 13 Abs. 1 Satz 3 TMG für den Nutzer jederzeit abrufbar sein. Dies kann z. B. dadurch erreicht werden, dass Impressum und Datenschutzerklärung in Navigationsleisten oder in Fuß- oder Kopfzeilen jeder Seite durch einen Link über eine typische, aussagekräftige Schaltfläche aufrufbar sind (z. B. über „Impressum“ und „Datenschutzerklärung“ oder über „Impressum“ und „Datenschutz“). Falls eine gemeinsame Schaltfläche verwendet wird, über die sowohl das Impressum als auch die Datenschutzerklärung aufrufbar sind, sollte - z. B. durch die Bezeichnung „Impressum und Datenschutzerklärung“ - erkennbar sein, dass beides darin enthalten ist. Außerdem sollte die Datenschutzerklärung vor jeder Eingabe personenbezogener Daten, z. B. in Formularen, angezeigt werden oder einfach aufgerufen werden können.

Weitere Hinweise zur datenschutzgerechten Gestaltung des Internetauftritts enthält die Orientierungshilfe des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz zur Gestaltung des Internetauftritts (www.datenschutz-bayern.de) unter „Veröffentlichungen“.


Zur Datenschutzerklärung


Zu „Protokollierung“


Nach Auffassung des Landesbeauftragten für den Datenschutz ist eine Speicherung von vollständigen IP-Adressen aus Gründen der technischen Sicherheit lediglich bei der Firewall und nicht beim Web-Server zulässig.


Zu „Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme)“


Programme zur Auswertung der Nutzung des Internetangebots, bei denen die vollständigen

IP-Adressen gespeichert oder an Dritte übermittelt werden, sind nicht mit den Anforderungen des § 15 TMG vereinbar.


Zu „Erhebung weiterer Daten“ und „Elektronische Post (E-Mail)“

Nach § 13 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 TMG hat ein Diensteanbieter durch technische und organisatorische Vorkehrungen sicherzustellen, dass der Nutzer Telemedien gegen Kenntnisnahme Dritter geschützt in Anspruch nehmen kann.


Zur Umsetzung dieser Anforderungen wird empfohlen, den Nutzern die Möglichkeit einer technisch gesicherten Kontaktaufnahme mit der Behörde einzuräumen. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz fordert von öffentlichen Stellen, für den E-Mail-Verkehr eine geeignete Verschlüsselungssoftware zu beschaffen und den öffentlichen Schlüssel des Webseiten-Betreibers auf der Homepage zur Nutzung anzubieten, falls keine andere vergleichbar sichere Übermittlung von Anfragen zur Verfügung gestellt wird. Eine sichere Übermittlung kann beispielsweise erreicht werden

- vom Bürger zur Behörde durch SSL-verschlüsselte Eingabeformulare auf Internetseiten und

- von der Behörde zum Bürger durch Bereitstellen des verschlüsselten Antwortschreibens der Behörde zur Abholung über besondere Internetseiten. Hierzu gibt der Bürger im Eingabeformular zusätzlich zu seiner E-Mail-Adresse ein Passwort an. Die Antwort der Behörde wird über ein Web-Portal eingestellt, der Bürger erhält über E-Mail einen Link, unter dem er das Antwortschreiben nach Eingabe seines Passworts über eine verschlüsselte Verbindung abrufen kann.

Die Übermittlung personenbezogener Daten durch einfache, unverschlüsselte E-Mail widerspricht regelmäßig den Verpflichtungen zur Gewährleistung des Datenschutzes durch technische und organisatorische Maßnahmen (vgl. Art. 7 Abs. 2 Nrn. 3 und 6 BayDSG). Im Rahmen der Hinweise zur Eröffnung des elektronischen Kommunikationsweges werden deshalb die Nutzer um Benennung eines sicheren elektronischen Kommunikationsweges oder Ihre Postanschrift zur Beantwortung schutzwürdiger Nachrichten gebeten (vgl. § 26 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Allgemeinen Geschäftsordnung). Wird auf der Internetseite der Behörde ein Eingabeformular für Schreiben der Nutzer an die Behörde zur Verfügung gestellt, ist daher zu empfehlen, durch ein vor dem Versand der Anfrage anzukreuzendes, mit knapper Erläuterung versehenes Textfeld (z. B. „Mit der Beantwortung meiner Zusendung durch einfache, unverschlüsselte E-Mail bin ich einverstanden, da es sich nicht um eine schutzwürdige Nachricht handelt“) die Einwilligung zur unverschlüsselten E-Mail-Beantwortung einzuholen.  


Zu „Ansprechpartner und weitere Informationen“

Der Internetauftritt öffentlicher Stellen in Bayern ist nach Art. 26 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes vom behördlichen Datenschutzbeauftragten freizugeben.